„Es braucht jetzt größtmöglichen internationalen Druck, um den Krieg in Gaza endlich zu beenden. Die jüngste israelische Militäroffensive auf Gaza-Stadt muss stoppen, sie wird zurecht als militärisch unsinning und humanitär und völkerrechtlich unverantwortlich kritisiert. Wir sehen uns in dieser Forderung Seite an Seite mit unseren Partnern in Palästina und in Israel“, erklärt Alexander Mauz von Pro Peace.
Eine unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats hat in dieser Woche bestätigt, dass Israel Völkermord begeht - mindestens 4 der 5 Tatbestände der UN-Konvention zur Verhütung von Genozid sind dem Bericht zufolge erfüllt, darunter gezielte Tötungen, körperliche und psychische Schädigungen, die Schaffung lebensfeindlicher Bedingungen und Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten.
Der Bericht benennt hochrangige Politiker*innen, darunter Premierminister Netanyahu, als verantwortlich. Die Demonstration ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung in Gaza, die unter extremen Bedingungen leidet, und fordert internationale Rechenschaft und Waffenlieferungen einzustellen.
Mit dem Aufruf und der Unterstützung der Demo machen wir auf diese gravierende Menschenrechtslage aufmerksam und erhöhen den zivilgesellschaftlichen Druck für ein Ende dieses Krieges.
Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, unabhängig davon, ob sie von israelischen oder palästinensischen Akteur*innen begangen werden. Für uns gelten das Völkerrecht und die Menschenrechte immer und für alle. Angesichts der Massentötungen in Gaza und der systematischen Zerstörung richten wir unsere Hauptkritik aber an die israelische Regierung und ihre Unterstützer*innen.